Die Nebeneinkünfte sind in Einkommensstufen gestaffelt. Einkommensstufe 1 reicht dabei z. B. von 1.000 € bis 3.500 €.
Gibt ein/eine Abgeordnete/r jetzt Nebeneinkünfte an, reicht es bei Stufe 1 1.000 € anzugeben.
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Hier übrigens aufgreifend mit der nahenden Katastrophe German-Trump-alike. Flüchtig nachgedacht, gibt’s so viel, wo eigentlich jeder sagt: Ja das wäre wichtig, was keiner anbietet. Man merkt doch, wie wir wirklich gerade den letzten Rest Wirksamkeit der Demokratie verlieren.
Gleichzeitig merkt man auch jedes Mal, wenn jemandem beim Bäcker was herunterfällt und man es der Person reicht, dass dieses Gefühl fast jeden Menschen in unserer Gesellschaft ausmacht und davon sich auch Vieles tragen können würde mit dem Gewissen, dass Gemeinschaft ein wohliges Ziel ist, was allen dient.
Also, was ist zielführend oder notwendig dafür?
Ich denke:
Demokratie vorleben von Grundschule an überall in der Gesellschaft.
- Der Satz ich interessiere mich nicht für Politik ist nur Indiz dafür. Denn das ist ja nicht möglich, weil alles politisch ist. Jede Entscheidung von Arbeitsweg bis Urlaubsplanung. Da Ohnmacht ein wirksames Mittel ist gegen pol. Einflussnahme und für Demokratiefeinde und Erhalt der Strukturen, müssen wir dagegen wirken. Gibt tolle Projekte wie „Demokratie macht Schule“ - Mitbestimmung im Kleinen wie Raumgestaltung oder Schüler:innen-Budgets etc. - Mitdenken muss sich wieder lohnen.
- Und am Ende wird das vielleicht sogar übertragen auf sowas wie entweder beim Wahlrecht eine Extra-Stimme zu haben für inhaltliche Schwerpunkte der kommenden Regierungen bezogen auf Ressorts oder sogar bestimmte Ressortschefs per public vote. (Voraussetzung dafür: Mündiges Volk. Aktuell wäre das fatal.) Oder eben auch 1% der Steuererklärung für konkrete Ministerien zuweisen können, um ein wenig den eignen Mitbestimmungscharakter in der Demokratie über alle 4(±) Jahre ein Kreuz machen hinaus zu fördern.
Fehlinformationen härter bestrafen und priorisierter verfolgen.
Alle, die jetzt an den Grenzen wachen (Sind die immer noch da? 
) können mal aktiv den Internet als rechtsfreien Raum einschränken. Fehlinformation rütteln an der 4. Staatsgewalt. Journalismus wird entwertet, dadurch kann jeder alles sagen. Die BILD-Rügen vom Presserat müssen wehtun oder Einschränkungen zufolge haben. Social Media Plattformen müssen in die Verantwortung genommen werden und natürlich darf man Politiker:innen als Veranstalter oder Medienkanal nicht fröhlich Lügen verbreiten lassen wie Merz beim Zahnarzt.
Milliardäre verunmöglichen
Reichensteuer + Vermögenssteuer + Erbschaftssteuer. Klar kommunizieren, die Reichen sind nicht der studierte Ingenieur oder Beamte. Adressierenn des zurecht tiefen Gefühls der Ungerechtigkeit und des Betrogenwerdens. Die Obszönreichen dürfen nicht weiter damit durchkommen, dass sich unten alle Knüppel in die Beine werfen und es oben einfach immer fantastillardiert wird.
Alles Sachen, die für mich sowohl SPD/Grüne/Linke machen könnten. Jeder, der aus dem eigenen Sumpf dagegen ist, muss dann überwunden werden oder alternativ eine neue richtige Partei, der Reformierenden. Aber Strukturaufbau ist zäh und teuer. Aufgrund des öffentlichen Images der Partei aber vielleicht sogar sinnvoll.
tbc.
Am besten von euch, ihr seid klüger. Aber es gibt soviele Hörer:innen von Lage der Nation/Tilo Jung/Maurice Höfgen oder auch nur heute show. Im Prinzip alle von den Anti-Rassismus-Demos. Die muss man doch einen können?
Edith: Ja, ich hab meine selbst auferlegten Regeln gebrochen. 
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„in Minecraft“ Aber im Ernst, das ist ein schöner Euphemismus.
Aber ich bin da bei Dir, Deutschland hat seit den 70er Jahren keine populistische linke Partei, die im Parteienspektrum eine politische Heimat für Minijobber, Essensrider und Familien, oder einfach die gesamte Arbeiterklasse bietet. Die SPD hat eine so lange Geschichte von Arbeiter unter den Bus werfen. Und die Grünen sind eine CDU mit etwas LGBTQ+ Identitätspolitik. Die Partei „die Linke“ hat es leider versäumt, sich von ihren autoritären und nationalistischen Sektierer*innen zu trennen und ist verbrannt.
Hier ist ein schöner Beitrag von Margaret Killjoy, aus amerikanischer und aktivistischer Sicht an dem ich mehr gut als schlecht finde:
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