Alles richtig, aber das wiederspricht meinem Punkt ja gar nicht: wenn du es mit deinem Gewissen oder deiner Überzeugung nicht vereinbaren kannst, Merz zu wählen, ist das okay. Dann sag das, in einer der vielen Franktionssitzungen, die vorher stattfinden. Oder wende dich direkt an ihn. Wie auch immer.
Sorry, in meiner Wahrnehmung ist das ein Unterschied, ob ich gegen ein Gesetz stimme oder den Start der neuen Regierung direkt mal auf die Kippe stelle. Da steht sofort die Vermutung um Raum, dass es um Verbitterung, verletzten Eitelkeiten, Rache, also letztendlich persönliche Interessen geht. Und jedem, der so agiert, muss auch klar sein, wozu das führen wird.
Sich in einer geheimen Wahl zu verstecken, ist feige, wenn es um die Kanzlerwahl geht.
Aber was ist denn die Alternative? Angenommen, ich spreche das in den Fraktionssitzungen an, mache meine Position klar und niemand schafft es (egal ob Kanzlerwahl oder Gesetz) mich zu überzeugen. Soll ich danach trotzdem mit Ja stimmen? Das sehe ich nur bedingt.
Und bevor wir uns falsch verstehen: ich halte auch den Fraktionszwang für grundlegend falsch und kein Abgeordneter bzw. keine Abgeordnete sollte für das Abstimmen entgegen der Fraktion bestraft werden und bei folgenden Wahlen bspw. nicht mehr aufgestellt oder Listenplatz 9000 kriegen.
Wenn du den Punkt vorbringst und dich überzeugt niemand, kannst und sollst du natürlich mit Nein stimmen.
Aber wurde das vorgebracht? Die Parteichefs waren sich ja sehr sicher mit der Zustimmung. Gut, was sollen sie auch sonst sagen. Also entweder hat vorher keiner was gesagt (und daher der Optimismus) oder Klingbeil/Söder/Merz wussten um das Risiko und haben es drauf angekommen lassen. Bei letzterem wäre ich dann doch auch bei selbst Schuld.
Ich denke, das ist genau der Punkt. Wenn in der Vergangenheit mehr Abgeordnete ihrem Gewissen statt dem Fraktionszwang gefolgt wären, wären viele Abstimmungen anders ausgegangen oder sähen zumindest anders aus. Dass Leute ihren Zweifel nicht öffentlich machen, liegt offensichtlich an den Machtstrukturen unseres Parteienstaats/-system.
Hab ich doch jetzt recht verstanden, dass ab jetzt vierzehn Tage Zeit bestehen in beliebig vielen Wahldurchgängen auf 316 Für-Stimmen zu kommen, nicht?
Wenn die Nazis ein ganz kleines bisschen was draufhaben, suchen sie sich jetzt 20 aus, die gegen Merz stimmen, der Rest stimmt geschlossen für Merz – und dann einfach mal behaupten, man habe geschlossen für Merz gestimmt, weil „Verantwortung für Deutschland“. Und dann: Viel Spaß.
So, Fotzenfritz ist Kanzler, verkündet von Nestlé-Julia, als erstes gratuliert von Spahn und Dobrindt, das macht richtig Laune auf die nächsten 4 Jahre (oder 3, oder 2).
Ja, dann merkt man schnell, dass die nichts drauf haben.
Denke mal der Schaden wäre kleiner, als dass die noch mehr Wähler generieren in den nächsten Jahren.
Wir müssen ALLE hoffen, dass diese Regierung in den nächsten Jahren Erfolg hat und liefert (auch wenn mir bei dem Satz die Kotze hochkommt). Und wenn ich liefern sage, meine ich nicht mehr Abschiebeflüge sondern Infrastrukturreformen, Wirtschaftsumbau und Verteidigungsfähigkeit. Nur wie das bei dem Personal erfolgen soll, das muss mir noch einer erklären.
