Die größten Verlierer sind da gar nicht erwähnt.
Es sind, surprise surprise, mal wieder die Kurden die im Norden jetzt wieder von Erdogans Truppen und den Revolutionären Islamisten angegriffen werden.
Die größten Verlierer sind da gar nicht erwähnt.
Es sind, surprise surprise, mal wieder die Kurden die im Norden jetzt wieder von Erdogans Truppen und den Revolutionären Islamisten angegriffen werden.
Wieso macht der Überhaupt Europareise und trifft sich mit Regierungschefs?
Wurden ihm seine Foodplaces in Bayern zu langweilig oder plant er endlich die Unabhängigkeit und die Neugründung des Königreichs Bayern unter König Maggus I. ?
Das ist Großkopferttum mit Tradition. Schon Strauß hat sich auf der internationalen Bühne gesehen, hat sich seinerzeit z.B. als erster westlicher Politiker mit Mao getroffen und als bayer. Ministerpräsident Millardendeals mit der DDR eingefädelt. Lächerlich, gehört aber zum Selbstverständnis.
Wenn ichs nicht besser wüsste (vielmehr: hoffte), und nach meiner langjährigen Erfahrung im Umgang mit Konsumenten, würde ich sagen, der Maggus ist so dermaßen auf Crystal, dass er sich halt mittlerweile für einen Halbgott hält.
Mal sehen, wann er mittags schreiend und schimpfend durch die Straßen tigert und mit unsichtbaren Gesprächspartnern debattiert.
Ich glaube er hat einfach verstanden wie Politik heutzutage funktioniert und das es kackegal ist was du machst, Hauptsache es bringt dir Aufmerksamkeit, egal ob positiv oder negativ. Steffen Mau bezeichnet das als Polarisierungsunternehmer.
Auch in diesem Thread sieht man ja, dass andauernd irgendwelchen hohlen Aktionen von Merz, Söder und whoever gepostet werden von denen ich wahrscheinlich niemals sonst gehört hätte. Eventuell hätte Stephan Detjen im DLF Politikpodcast kurz erwähnt, dass Söder Söderthings macht und sich dann mit Inhalten beschäftigt. Leider entspricht letzteres halt eher nicht dem Zeitgeist. Das hat Söder und viele andere verstanden. Blöderweise machts halt die Demokratie kaputt.
Ich höre gerade nebenbei in die Debatte zur Vertrauensfrage und momentan steht die Weidel am Pult. Bei der dummen Scheiße, die sie von Anfang loslässt, würde ich mir glatt wünschen, dass man ihr einfach das Mikrofon abklemmt.
Sie schaffte es immerhin das ich die erste Minute von Dobrindts Rede gut fand.
• Wir kontrollieren die deutschen Staatsgrenzen und setzen konsequente Zurückweisungen an der Grenze durch. Wir müssen wieder selbst entscheiden, wer zu uns kommt und
wer bleiben darf.
• Wir beschleunigen Asylverfahren und Rückführungen. Dazu erklären wir weitere Länder
zu sicheren Herkunftsländern und schieben auch wieder nach Syrien und Afghanistan
ab.
• Wir setzen den Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten aus und beenden alle
freiwilligen Aufnahmeprogramme.
• Wir richten Sozialleistungen für Ausreisepflichtige an dem von Gerichten aufgestellten
Grundsatz „Bett, Brot und Seife“ aus. Bei der Bezahlkarte machen wir keine Abstriche.
• Wir wollen das europäische Asylrecht ändern und kennen unsere humanitäre Verantwortung. Jeder, der in Europa Asyl beantragt, soll in einen sicheren Drittstaat überführt
werden, dort sein Verfahren durchlaufen und dort bei Bedarf Schutz finden.
Aus dem Wahlprogramm der AfD oder Union?
Oder anderes
Alter fick einfach deutsche cishet Männer.
*Cisbi
Sachsen hat seit gerade eben eine neuen (alten) Ministerpräsidenten.
Kretzschmer wurde mit einfacher Mehrheit im 2. Wahlgang bestätigt. Die AFD wollte noch den Move bringen, den parteilosen Berger ins Amt zu hieven, um diesem dann ihre Einflüsterungen ins Ohr zu raunen.
Mal sehen, wie das mit einer Minderheitenregierung CDU/SPD läuft. Man hat zusammen 51 von 120 Sitzen. Das gibt bei jeder Entscheidung ein Hauen und Stechen.
wie hätte das funktionieren sollen, wenn er nur seine und die Stimmen der AfD bekommt. es gab ja nicht wirklich die option, dass der noch stimmen von anderen fraktionen kriegt?
Die Hoffnung, dass genug nicht kretschmer wählen, dass berger die verhältnismäßige mehrheit erlangen kann? Das hätten sie doch auch mit ihrem Kandidaten machen können.
Die AfD will stückweise anerkannt werden und in irgend einer Form in Verantwortung kommen. Der Gedanke mit Berger wird gewesen sein, dass ein Parteiloser vielleicht Stimmen von anderen Fraktionen abgreifen kann. Die, die Kretschmer loswerden wollen, sind vielleicht bereit, den selben Kandidaten mitzutragen wie die AfD. Es wäre keine direkte Zusammenarbeit und so vielleicht für das BSW oder einzelne Abgeordnete von Linke, Grünen und SPD eine Option, da sich dann auch jeder davon verspricht, über den Parteilosen dann eigene Projekte umsetzen zu können.
Der Vorgang wäre vergleichbar gewesen mit Kemmerich in Thüringen damals, als der Kandidat einer sehr kleinen Fraktion so zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, nur um Ramelow abzuwählen.
Doch, doch. Er hat ja im ersten Wahlgang auch schon 5 zusätzliche Stimmen, außer seiner eigenen, bekommen. Und in diesem ersten Wahlgang hat die AFD geschlossen für Urban gestimmt. Andersrum stimmt niemand außerhalb der Fraktion für die AFD, Wahl also ausgeschlossen.
Die Sitzverteilung war ja auch durchaus interessant. CDU 41, AFD 40, BSW 15, SPD 10, Grüne 7, Linke 6, Berger 1
Im ersten Wahlgang hat Kretzschmer 55, Urban 40 (also nur die der eigenen Fraktion) und Berger 6 Stimmen bekommen. Bei entsprechenden Enthaltungen.
Im zweiten Wahlgang dann Kretzschmer 69, Berger 39, Urban 1, wieder bei entsprechenden Enthaltungen. Einfche Mehrheit reicht im zweiten Wahlgang ja, weil sie sich dann nur noch auf die abgegebenen Stimmen bezieht.
Schön war auch das Vorspiel zur eigentlichen Abstimmung. Die Grünen/B90 hatten kurzfristig einen Antrag eingereicht, die Stimmzettel zu ändern (die Wahl also aufzuschieben), dahingegehend, dass nicht nur die drei Kandidaten draufstehen, sondern auch eine NEIN-Option. So hätte man auch im zweiten Wahkgang eine Wiederwahl Kretzschmers verhindern können.
Es gab eine offene gesprächsrunde dazu, in der alle Fraktionen ihre Sicht auf diesen Antrag einbringen konnten. Etliche hatten auch juristische Gutachten dazu vorgelegt, die alle auf unterschiedliche Ergebnisse kamen.
Am Ende, und da ist den Grünen dann ein bißchen die Farbe aus dem Gesicht gewichen, haben sich alle Fraktionen gegen diesen Vorschlag gestemmt, außer der AFD, die das ganz toll fand und dafür gestimmt hat.
Gar nicht gefährlich wenn Musk das AfD Postergirl retweetet und dann auch noch meint nur die AfD kann Deutschland retten.
Die AfD hat gestern übrigens ihr vorläufiges Wahlprogramm vorgestellt.
Die Lowlights daraus
Wer guckt da drauf und denkt sich „geil die wähl ich“
Wir hatten ja einen AfD Wähler hier, ich wäre sehr gern über deine Sicht des Wahlprogramms interessiert.
Gerne auch anonym mit neuem Account.
Ich würde sagen, 98% der Leute, die da draufgucken sind aus den anderen politischen Lagern. Populisten und Faschisten sind nicht erfolgreich wegen Programmen und Inhalten, sondern weil sie gegen andere Programme und Inhalte bellen.
Und ein Dialog funktioniert nicht und das haben schon ganz andere Formate und Kanäle versucht. Ich will das Scheitern nicht auch hier lesen müssen.
Ich will da dann auch gar keinen großen Dialog zu führen.
Ich würde nur gerne mal die Argumente lesen wieso das da oben gut sein soll.
Und wenn hier geantwortet wird, dann wurden sich ja zumindest die Lowlights oben durchgelesen die schon Grund genug sind sein Kreuz niemals dort zu machen.