Die Rückentwicklung der Mini-Trumps geht halt nicht von jetzt auf gleich. Und immerhin musste er zurücktreten. Der echte Trump wird wohl nochmal gewählt.
Herrlich. Bitte in Zukunft bei allen CSU-Politikern spielen.
https://twitter.com/fritschner/status/1545077380527673344?s=21&t=FnB4vhA5JVhbq97HyGkV_w
Das schlimme ist ja, dass man ihn kaum noch so gesehen hat. Irgendwie mehr als einen traurigen nicht ernst zu nehmenden Clown. Was irgendwie auch gefährlich ist, denn objektiv war er schon ziemlich schlimm. Am Ende waren alle Peppa-Wutz-Auftritte inszeniert, damit ihn die Leute unterschätzen. Würde ich ihm sogar zutrauen.
Das ist ganz sicher so. Vor Interviews fährt er sich nochmal durch die Haare, damit sie extra durcheinander sind. Der legendäre Auftritt an der Zipline sollte genau so enden, dass er da hängt, der Helm schräg und unbeholfen mit den Fahnen. Seht her, ich bin genauso blöd wie ihr!
Meisterlich dann sein Interview über sein Hobby mit den Weinkisten, um die Google Suche zu manipulieren.
Nachdem er bei der Kampagne zum Austritt aus der EU mit einem roten Bus unterwegs war, auf dem groß stand, dass sie die eingesparten Gelder ins Gesundheitssystem stecken werden, haben sich Leute an dieses Versprechen erinnert. Deswegen hat er in einem Interview erzählt, er würde als Hobby aus Weinkisten rote Busse basteln. Komplett bescheuertes Interview. Einziger Zweck davon war, wenn man Boris Johnson Red Bus bei Google sucht, sollte das Interview kommen, nicht die Bilder von ihm mit dem gebrochenen Wahlversprechen.
https://twitter.com/tagesschau/status/1545329834372599808?s=20&t=mTNFVYlE9Rc_-wvzaHx9_w
Und das in Japan, das als eines der sichersten Länder der Welt gilt.
Edit: Achso, die Überschrift gibt das gar nicht her: er ist bei einem Wahlkampfauftritt erschossen worden.
Die Waffe war wohl selbst gebaut - manche Quellen berichten sogar mit Hilfe eines 3D Druckers.
Das war mein erster Gedanke, als ich die Nachricht gehört habe.
Ist doch schön, sowas von Seiten der FDP zu hören. Zumindest ein erster Schritt. Zumal er das 9-Euro-Ticket auch gelobt hat. Es hätte ja auch heißen können „ne, viel zu teuer, viel zu kompliziert, fahrt lieber weiter ausschließlich Auto“.
Mich schockiert, dass die Politiker, insbesondere der FDP, jetzt so überrascht tun. In welcher Realität leben die eigentlich? Günstiger ÖPNV kommt gut an? Ach, was! Gute Löhne locken Menschen an? Ach, was! Im Herbst kommt Corona mit voller Wucht zurück? Ach, was!
Mich desillusioniert dieses weltfremde Verhalten immer wieder.
Der wurde nun entlassen.
Um mit hoher Wahrscheinlichkeit zum stellvertretenden Außenminister befördert zu werden.
https://twitter.com/SPIEGEL_alles/status/1546038401572294656?s=20&t=OIpmIttc4sQyoGtrz4Es5A
Jetzt will ich Olaf nächsten Monat aber beim Wacken sehen.
Und drumherum mehr Polizei als bei der Lindnerhochzeit
https://twitter.com/stephanpalagan/status/1546925272217387010?s=20&t=zsO78IJBvp5LEYv7rSZenA
Der Artikel der SZ ist leider hinter einer Paywall, aber alleine die Überschrift:
Zu Beginn der Pandemie erhielten die CSU-Politiker üppige Provisionen bei der Beschaffung von Schutzmasken. Der BGH sieht den Tatbestand der Bestechlichkeit aber nicht erfüllt.
Genau. Wie kann man nur darauf kommen, dass die Politiker bestechlich waren. ![]()
Für mich als Laie liest es sich so, als hätte der BGH „nur“ geltendes Recht angewandt. Aus dem Artikel:
Das OLG verwies auf Paragraf 108e des Strafgesetzbuches (Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern). Nach dem „eindeutigen Willen“ des Bundestags sei es kein Gesetzesverstoß, wenn ein Abgeordneter die „Autorität seines Mandats“ und seine Kontakte nutze, um Entscheidungen außerhalb des Parlaments zu beeinflussen. Das sei so „hinzunehmen“. Das OLG rügt damals gleichwohl den Bundestag für dessen aus Sicht des Gerichts unzureichenden Schmiergeld-Paragrafen. Und es rügte Nüßlein und Sauter für deren Geschäfte, die den Demokratieverdruss fördern könnten.
und
Dass Abgeordnete außerhalb der politischen Arbeit ihren Einfluss geltend machten, werde vom Paragrafen 108e des Strafgesetzbuch nicht erfasst, so der BGH. „Falls der Gesetzgeber eine Strafbarkeitslücke erkennen sollte, ist es seine Sache, darüber zu befinden, ob er sie bestehen lassen oder durch eine neue Regelung schließen will.“ Den Gerichten seien sonst die Hände gebunden. Außerdem rügt der BGH: „Das Korruptionsdelikt der missbräuchlichen Einflussnahme, das in zwei von der Bundesrepublik Deutschland geschlossenen völkerrechtlichen Abkommen vorgesehen ist, hat der Gesetzgeber nicht in das deutsche Recht überführt.“ Das Votum wirft also abermals die Frage auf, ob der Bundestag an dem in solchen Fällen wirkungslosen Paragrafen festhalten kann oder ob die Schmiergeldvorschriften für Parlamentarier völlig neu geregelt werden müssen.
Macht den Ausgang nicht besser, erklärt aber das Urteil.
Hatte ich nicht mal gelesen, dass bzgl. der Schmiergeldgeschichte etwas mehr Transparenz geschaffen werden sollte, aber Wolfgang Schäuble, in seiner Funktion als Bundestagspräsident, alle diesbezüglichen Fälle unter den Tisch gekehrt hat und nichts davon veröffentlicht wurde?
Diese Dreistigkeit gibt echt nochmal den extra Schub Hass.
Ausserdem würde mich interessieren ob Tapper da nachgehakt hat.


